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Wirkungs- und ergebnisorientierte Haushaltssteuerung

Die Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens wird in vielen Kommunen mit der Umstellung auf die doppelte Buchführung (Doppik) gleichgesetzt. Sobald die Kameralistik als kommunales Buchführungssystem abgelöst ist, gilt der Reformprozess intern oftmals als abgeschlossen. Mit den Möglichkeiten, die der doppische Haushalt bietet, verfolgt der Gesetzgeber jedoch weit höhere Ziele. Haushaltsplan und Jahresabschluss sollen zukünftig aufzeigen, welche Ziele unter welchem Einsatz von Leistungen und Ressourcen in einem klar definierten Betrachtungszeitraum erreicht werden sollen beziehungsweise erreicht wurden. Im neuen kommunalen Haushalt stehen somit mehr denn je die Wirkung und das Ergebnis des Verwaltungshandelns im Mittelpunkt des politischen Beratungs- und Steuerungsprozesses.

Haushaltsreform als Ausgangspunkt

In den 1990er-Jahren begann mit der Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens ein Prozess, der das kommunalpolitische Handeln und die Arbeitsweise innerhalb der öffentlichen Verwaltungen nachhaltig veränderte. Diese Entwicklung ist noch längst nicht abgeschlossen. Standen in den letzten Jahren zunächst verwaltungsinterne Instrumente und Abläufe auf dem Prüfstand, so gerät inzwischen vermehrt die Kommunalpolitik in den Modernisierungsprozess. Die gegebenen Steuerungsmöglichkeiten für die politischen Mandatsträger bedeuten notwendigerweise eine Weiterentwicklung der kommunalpolitischen Arbeit. Mit dem Datenmaterial aus dem neuen kommunalen Rechnungswesen und etablierter Steuerungsinstrumente aus der freien Wirtschaft gilt es nun für die politischen Akteure, ihr Fachwissen, ihre Erfahrung und ihre Sensibilität für die Bedürfnisse der Bürgerrinnen und Bürger dahin gehend einzusetzen, dass es zu messbaren Erfolgen bei der Erreichung zuvor definierter Ziele kommt. Damit steht die Kommunalpolitik bundesweit vor der Herausforderung, neue innovative und zielorientierte Steuerungsinstrumente auf Kennzahlenbasis zu entwickeln.

Entwicklung von Ziel- und Kennzahlensystemen steckt noch in der Aufbauphase

Gerade die Entwicklung einer modernen, kommunalpolitisch gelenkten Haushaltssteuerung mithilfe von Ziel- und Kennzahlensystemen steckt in der öffentlichen Verwaltung trotz gesetzlichen Erfordernisses jedoch noch immer weitestgehend in den Kinderschuhen. Dafür gibt es verschiedene Gründe: Auf der einen Seite mangelt es sicherlich noch an Erfahrungswerten, vielfach ist in den Rathäusern aber auch noch nicht "angekommen", welche wirkungsvollen Steuerungsmöglichkeiten das neue Haushalts- und Rechnungswesen in sich birgt. Dort, wo die Bedeutung moderner Haushaltssteuerungsinstrumente erkannt ist, fehlt nicht selten die Motivation, die neuen Daten auch tatsächlich für die Steuerung der Kommune zu nutzen. Oder es wird der Aufwand gescheut, der mit der Erarbeitung der neuer Steuerungssysteme verbunden ist.

Einheitliche Ergebnisse für die kommunale Praxis

Diese Internetpräsenz beinhaltet neben einer ausführlichen theoretischen Auseinandersetzung mit der Thematik eine Datenbank, in der kommunale Ziele und die dazugehörigen Kennzahlen sowie geeignete Maßnahmen zur Zielerreichung systematisch erfasst werden. Mit der Verknüpfung zu entsprechenden Haushaltskonsoliderungsmaßnahmen werden gleichzeitig monetäre Optimierungspotenziale aufgezeigt und damit eine Auseinandersetzung mit der vielerorts prekären Finanzsituation vorangetrieben. Diese Datenbank orientiert sich in ihrer Struktur am Produktrahmen der Innenministerkonferenz. Dieser bildet bekanntlich die Grundlage für die Entwicklung länderspezifischer Produktrahmen und ist kompatibel und überleitbar in die verschiedenen Ausprägungen kommunaler Produktrahmen.

Offenes Netzwerk für den weiteren Aufbau

Die laufende Weiterentwicklung der Datenbank ist offen angelegt und lebt von der Beteiligung möglichst vieler Nutzer. Durch die Zuarbeit kommunaler Praktiker soll ein großer kommunen- und länderübergreifender Arbeitskreis, ein bundesweites Netzwerk für den Wissenstransfer und den Erfahrungsaustausch entstehen. Mit einer inzwischen beachtlichen Befüllung der Datenbank hat dieses Projekt bereits heute einen gewissen Reifegrad erreicht, der aber stetig weiter ausgebaut werden soll. Die Datenbank-Navigation finden Sie am rechten Rand auf dieser Internetpräsenz. Ein Onlineprojekt lebt - gerade wenn es datenbankbasiert aufgebaut ist - natürlich von der aktiven Teilnahme möglichst vieler Nutzer. Also scheuen Sie sich nicht und helfen Sie mit bei der weiteren Datenbankbefüllung (Kontaktdaten).

Herzlichst

Markus van der Zee

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